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Impressum

 

Schweitzer
IT Service KG

Pilotengasse 94
1220 Wien
Österreich

+431 285 16 72

https://aspern.net

Bankverbindung:
Raiffeisenbank Wien-NÖ
IBAN: AT76 3200 0000 0651 5175
BIC: RLNWATWW AT

UID ATU50282304
Sitz: Wien
Handelsgericht Wien

Firmenbuchnummer:
FN 191275 m


Kontakt

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Wien, Februar 2008

1. Allgemeines

aspern.net (Schweitzer IT Service KG) erstellt und betreut Websites im Internet. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen aspern.net und ihren Kunden als Informationsanbieter im Internet in Abhängigkeit von der jeweils zwischen aspern.net und ihren Kunden getroffenen Vereinbarung.

Die einzelnen Punkte dieser AGB werden nur wirksam, wenn zwischen dem Kunden und aspern.net keine anderslautenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden sind.

2. Leistungserbringung

Wirkungsbereich

vorzugsweise im Raum Aspern, 1220 Wien.

Webdesign & Programmierung

Die Erstellung einer Website erfolgt nach eine Gespräch mit dem Kunden gemäß seinen Vorgaben bzw. Vorlagen. Nach Fertigstellung der Website wird diese in einem virtuellen Testverzeichnis publiziert und dieses dem Kunden mitgeteilt. Änderungswünsche, die im Einklang mit dem erteilten Auftrag stehen, sind vom Kunden innerhalb einer angemessenen Frist von einer Woche nach Kenntnis bekannt zugeben und werden von uns, so sie im Rahmen des erteilten Auftrags sind auch kostenlos durchgeführt (Ausnahmen: individuelle Grafiken und Zeichnungen).

Die Website entspricht den aktuellen Standards und wird für die gängigen Browser bzw. Betriebssysteme optimiert.

Webspace und Domains

Besitzt der Kunde bereits Webspace bei einem Internet-Service-Provider, so hat er aspern.net die entsprechenden Kenndaten zur Betreuung der Website zu Verfügung zu stellen.

aspern.net kann Domainnamen und Webspace anmelden und registrieren lassen. Die Bestellung und Registrierung des Domainnamens ist nicht Bestandteil eines Webdesign-Projektes.

Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen und Gewissen durch Registrierung des Domainnamens und die Veröffentlichung seiner Seiten im Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, aspern.net von allen Schadenersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain Namensregistrierung freizustellen.

Weiters bietet aspern.net die Möglichkeit, eine Internet-Präsenz unter einer Subdomain der folgenden Domains zu betreiben: name.aspern.at/ bzw. name.aspern.net/. Die Domain aspern.at gehört der Pfarre Aspern. Aufgrund einer Vereinbarung zwischen aspern.net und der Pfarre Aspern besitzt aspern.net das Nutzungsrecht an der Domain aspern.at.

Die Nutzung der oben angeführten Verzeichnisse bzw. Subdomains besteht nur auf die Dauer des gegenständlichen Nutzungsvertrages. Sollte der Kunde dieses Service nicht mehr nutzen wollen oder die hierfür vorgeschriebenen Beträge nicht fristgerecht bezahlen, so behält sich aspern.net das Recht vor, diese Subdomain anderweitig zu vergeben.

3. Zahlungsbedingungen

Rechnungen werden nach den in Österreich gültigen Richtlinien erstellt und inklusive der gesetzlichen Steuern und Abgaben berechnet. Die Rechnungslegung erfolgt nach erbrachter Leistung. Die Dienstleistungen werden nach einem Stundensatz von derzeit € 70,- exkl. MwSt. verrechnet. Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug auf das Konto aspern.net zu überweisen. Bei Nichteinzahlung der ausgestellten Rechnungen behält sich aspern.net vor, die vertraglich vereinbarten Leistungen nicht zu erbringen. aspern.net behält sich weiters das Recht vor, Preise den Marktgegebenheiten anzupassen bzw. zu verändern.

Bankverbindung: Konto-Nr.: 6.515.175, BLZ: 32000, Raiffeisenbank Wien

4. Datenschutz

Die Kundendaten werden im Rahmen der Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung sowie zur vereinfachten Abwicklung zukünftiger Aufträge (vom Internet aus nicht zugänglich) entsprechend der Standaranwendung "SA001 Rechnungswesen und Logistik" (Standard- und Muster-Verordnung 2000 - StMV, BGBl. II Nr. 201/2000) gespeichert und sind nach § 17. (1) DSG 2000 nicht meldepflichtig.

Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

5. Haftung

aspern.net übernimmt keine Haftung für eine zeitlich unbeschränkte Verfügbarkeit der Website, sowie für allfällige Schäden, die aus einer Unterbrechung von Leitungen, insbesondere wenn sie durch Dritte veranlasst oder von diesen zu vertreten ist, oder einer vorübergehenden Abschaltung der für den Betrieb der Website erforderlichen Server entstehen.

aspern.net übernimmt keine Haftung für allfällige Folgeschäden aus der Nichtverfügbarkeit der Website des Kunden, oder dessen Betriebsunterbrechung; dieser Haftungsausschluss erstreckt sich insbesondere auf entgangenen Gewinn, Verlust von geschäftlichen Informationen oder von Daten.

aspern.net haftet nicht für den Inhalt der verbreiteten Internetseiten. Verantwortlich für den Inhalt und die Darstellung der Seiten ist der Auftraggeber. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen.

Alle Schadenersatzansprüche gegen aspern.net sind, sofern nicht gesetzlich anders zwingend vorgeschrieben ist, mit der Höhe des Rechnungsbetrages (netto) begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder Folgeschäden besteht nicht. Sämtliche Haftungsausschlüsse gelten nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit auf Seiten aspern.net verursacht wurden. Ebenfalls bleiben Ansprüche, die auf unabdingbaren gesetzlichen Vorschriften zur Produkthaftung beruhen, unberührt.

Die erstellte Website ist vom Kunden nach Benachrichtigung über die Fertigstellung sofort sorgfältig zu prüfen. Der Kunde muss etwaige Mängel unverzüglich schriftlich mitteilen. Erst nach Freigabe durch den Kunden werden die Seiten im Internet freigegeben. Eine Gewährleistung der Richtigkeit für die vom Kunden als Vorlage gelieferten Inhalte, besteht seitens aspern.net nicht.

Jeglicher Gewährleistungsanspruch gegenüber aspern.net entfällt, wenn der Kunde von uns gelieferte Ware umgestaltet oder in irgend einer Form verändert hat. Gleiches gilt für Mängel, die Folgen von Bedienungsfehlern sind.

Es besteht die Möglichkeit, von Websites Links zu anderen Sites zu legen. Für jeden im Auftrag des Kunden gelegten Link ist ausschließlich der Kunde verantwortlich und für allfällige Rechtsverstöße haftbar, die sich aus einem dieser Links ergeben können.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die aspern.net die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber hat aspern.net auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten.

6. Rechte und Pflichten des Kunden

Kunden sind verpflichtet, die in Österreich zur Anwendung kommenden Gesetze zu respektieren. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihnen gelieferten Daten dem jeweiligen Zweck des Internet-Auftrittes entsprechen. Unter Daten werden analoge wie digitale Texte, Fotos, Grafiken sowie Audio- und Videosequenzen verstanden.

Der Kunde ist gegenüber aspern.net für die aktuellen Daten verantwortlich und versichert, die Rechte zu besitzen, um sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Daten (Logos, Bilder, Videos, Texte, etc.) kostenlos, weltweit, uneingeschränkt und unbefristet nutzen zu können.

aspern.net ist von jedem Schaden freizuhalten, der durch die Nutzung des Internets (Datenpublikation, Kommunikation) durch den Kunden entstehen könnte. Insbesondere sei auf das Mediengesetz und das Urheberrecht hingewiesen. Sollte aspern.net aus der Verwendung von Kundendaten im Internet von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Kunde schon heute rechtsverbindlich, aspern.net vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche Kosten, über erste Aufforderung durch aspern.net, zu ersetzen.

Unbeschadet dieser Haftung des Kunden behält sich aspern.net das Recht vor, im Fall außergerichtlicher oder gerichtlicher Handlungen durch Dritte die vom Kunden stammenden Daten im Interesse des Kunden vorübergehend oder auf Dauer aus dem Internet zu entfernen, ohne dass dem Kunden hieraus ein Ersatzanspruch gegen aspern.net erwächst. Aus dieser Schutzmaßnahme zugunsten des Kunden resultierende Kosten und entgangene potenzielle Gewinne sind vom Kunden zu tragen.

Die Nutzung der Webspeicherplatzes bzw. Weitergabe der Zugangsdaten durch/an Dritte bedarf der ausdrücklichen Zustimmung durch aspern.net. Das gesetzliches Verbot von Spam (unerwünschte Werbe-E-Mails) ist unbedingt einzuhalten.

aspern.net führt keine Arbeiten aus, die der Volksverhetzung bzw. der Verhetzung von Minderheiten dient. Ebenso werden pornografische Arbeiten abgelehnt. Für Inhalte von Homepages übernimmt aspern.net keine Gewähr und ist für diese nicht haftbar zu machen.

Falls Daten an aspern.net – gleichgültig in welcher Form – gesandt werden, so ist der Kunde jedenfalls verpflichtet von diesen Daten selbst Sicherheitskopien herzustellen.

Der Kunde ist darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass für die ins Internet eingespielten Daten keine Datensicherheit besteht. Der Kunde akzeptiert dieses Risiko ausdrücklich und erklärt rechtsverbindlich aspern.net bei allfälligen aus derartigen Vorgängen resultierenden Schäden schad- und klaglos zu halten und an aspern.net keine wie immer gearteten Ansprüche zu stellen.

Vor dem Onlinegang wird eine Testphase eingeplant. Diese dient dazu, dass der Kunde alle Seiten ansieht, beurteilt und die Seiten zur Veröffentlichung freigibt.

Die sich aus der Leistung von aspern.net ergebenden Dateien dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Sofern der Kunde dem nicht widerspricht, behält sich aspern.net das Recht vor, Namen und Internetadressen der Kunden in seinen Referenzen zu nennen. Ohne dass es einer weiteren Vereinbarung bedarf wird aspern.net auf den Kundenhomepages als Beratungsfirma bzw. als Urheber des Layouts erwähnt und erhält eine Hyperlink auf https://aspern.net.

7. Vorzeitige Auflösung

Der Vertrag zwischen dem Kunden und aspern.net ist auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag kann von aspern.net bei Verletzung oder Nichterfüllung einer der nachfolgenden wesentlichen Pflichten durch den Kunden unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist aufgelöst werden:

  • wenn der Kunde keine Daten zur Verfügung stellt, oder Daten, die der Repräsentativität nicht entsprechen;
  • wenn die Erstellungs-, Wartungs- oder Aktualisierungskosten gemäß der Vereinbarung mit dem Kunden trotz Mahnung nicht bezahlt werden;
  • wenn der Kunde an einer vereinbarungswidrigen Markenbenutzung trotz Abmahnung festhält;
  • wenn beim Kunden Zahlungsunfähigkeit eintritt oder wenn über den Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein solches mangels Masse abgewiesen wird.

Der Vertrag kann vom Kunden bei Nichterfüllung der vereinbarten Arbeiten durch aspern.net oder wenn aspern.net Wartungsarbeiten nicht bis zur vereinbarten Frist durchführt unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist aufgelöst werden.

Darüber hinaus gehende Vereinbarungen mit dem Kunden bleiben von dieser Regelung unberücksichtigt.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist in jedem Fall ausschließlich Wien. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen aspern.net und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Republik Österreich. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich österreichisches Recht Anwendung.

9. Schlussbestimmungen

Mit dieser Vereinbarung werden allfällige frühere Vereinbarungen zwischen den Parteien unwirksam. Die Inanspruchnahme von Leistungen aspern.net hat ausschließlich unter Einhaltung der Verpflichtungen dieses Vertrages zu erfolgen. Nebenabsprachen, Änderungen oder Abweichungen bedürfen der Schriftform, von der auch nur schriftlich abgegangen werden kann.

Sollte ein Teil der vorgenannten Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam werden oder seine Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt werden. Anstelle des unwirksamen Passus soll im Wege der Anpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was ursprünglich beabsichtigt worden war.